Das Olympische Bildungsmagazin
Pressehetze ignorieren! Originale lesen! Pflichtlektüre zum Sportausschuss
- Jens Weinreich
- 6. März 2012
- 14:21
- 30 Kommentare
Die Medien mit linksgrüner Hysterie-Berichterstattung werden immer mehr zur 1. Gewalt im Staat.“
Joachim Günther (FDP, MdB), bezahlt aus Steuermitteln
Widmen wir uns mal wieder den öffentlichkeitsscheuen Demokratieverhinderern und Wahrheitsallergikern im Sportausschuss des Bundestages. Am Mittwoch ist erneut Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Ich kann nicht verstehen, warum manche Medien diesen intransparenten Schauspielern eine Berichterstattung gönnen, als sei nichts gewesen. Da dürfen Polit-Hampel und Wahrheitsallergiker wie Klaus Riegert (CDU, Kapitän des FC Bundestag, Schwäbischer Turnerbund) und/oder Joachim Günther (FDP) vor und nach den Sitzungen ihre belanglosen, irrlichternden und dümmlichen Statements zu Protokoll geben. Diese Abart des Journalismus und diese Zitate aus der Parallelgesellschaft sind nur: überflüssig.
Nachdem sich die Aufregung um meine Forderung nach einer objektiveren und faireren Presseberichterstattung gelegt hat, möchte ich mich bei all denen bedanken, die mir zu diesem Thema ihre Gedanken mitgeteilt haben. Viele haben ihr Unverständnis zum Ausdruck gebracht. Die meisten aber haben mir gedankt und Mut gemacht, nicht jeden Presseterror widerspruchslos hinzunehmen. Eine überwältigende Mehrheit hat mit sehr deutlichen Worten erklärt, dass auch ihr die linksgrüne HysterieBerichterstattung auf die Nerven geht.“
Joachim Günther (FDP, MdB), bezahlt aus Steuermitteln
Bleiben wir bei den, nun ja, Fakten. Wer lesen kann und lesen möchte, wird hier fündig, was allemal mehr bringt, als MdB beim iPad-Daddeln zuzuschauen oder ein paar Stunden vor verschlossenen Türen darauf zu warten, dass MdB pinkeln gehen, um einen „O-Ton“ zu erhaschen.
Lesebefehle:
- Bericht über die Delegationsreise des BT-Sportausschusses nach Chile und Brasilien
- Protokoll der 39. Sitzung des Sportausschusses, in der Klaus Riegert, Kapitän des FC Bundestag, in abenteuerlich-verlogener Weise den Ausschluss der Öffentlichkeit durchsetzt
Abg. Riegert (CDU/CSU) führt aus, die Regierungskoalition habe sich in einer Halbzeitbilanz Gedanken darüber gemacht, was die Effektivität und die Arbeit des Sportausschusses anbelangt und man sei zum Ergebnis gekommen, dass die geübte Praxis, die im Übrigen außer dem Sportausschuss kein anderer Ausschuss des Deutschen Bundestages praktiziere, nämlich ständig Öffentlichkeit herzustellen, sich nicht bewährt habe. Weder sei der Ausschuss öfter in der Öffentlichkeit gewesen, noch sei positiv über den Sportausschuss diskutiert worden. Er dürfe nur die Überschrift des Deutschlandfunks in der Online-Version der vergangenen Woche vorlesen. Da heiße es, das mute schon sehr merkwürdig an, was Beobachter bei den Sportausschusssitzungen in Berlin immer wieder erlebten. Mal würde am PC gedaddelt, mal ein Nickerchen gehalten, diesmal würden Desinteresse und Disziplinlosigkeit der Abgeordneten an den lichten Reihen erkennbar. Das sei für ihn die Spitze des Eisberges gewesen, dass offensichtlich Leute, die aus seiner Sicht besonderes Wohlwollen gehabt hätten, tatsächlich bei den Sitzungen anwesend sein zu dürfen – auf anderen Homepages gebe es noch sehr viel krassere Beispiele – in dieser Weise kommentieren würden. Ein weiteres Beispiel wolle er noch anfügen. Als der Ausschuss kürzlich auf Anmerkung der Staatsanwaltschaft München, dass sie Aussagegenehmigungen nur für eine nichtöffentliche Sitzung erteilen könne, nicht öffentlich getagt habe, habe sich die Sportausschussvorsitzende rechtfertigen müssen, warum man Nichtöffentlichkeit herstelle.
Die Koalition habe sich beraten und sei eindeutig zu dem Schluss gekommen, dass es unmöglich sein könne, dass wir uns wegen parallel tagender Ausschüsse oder Terminen von mehreren Kollegen beim Bundespräsidenten und anderem mehr zwischen 18.00 Uhr und 18.30 Uhr über die Präsenz rechtfertigen müssen. Das halte er für völlig unangemessen und unser eindeutiger Beschluss sei der, dass man für die Zukunft grundsätzlich die Nichtöffentlichkeit des Ausschusses, wie es in der Geschäftsordnung vorgesehen sei, beantragen und beibehalten wolle. Nur auf Antrag und nur bei bestimmten Themen solle die Öffentlichkeit hergestellt werden, so wie es in allen anderen Ausschüssen Brauch sei und er beantrage hiermit, am Ende dieser Debatte darüber abzustimmen.
- Protokoll der 40. Sitzung
- Protokoll der 41. Sitzung
Und noch einmal der bestfrisierte MdB. Sein Schlusswort:
Pressehetze ignorieren? Ich bin so frei!
Was ist geworden aus dem Dichter- und Denkerland Deutschland, dem Land des Fortschritts und der Entwicklung? Ein Land des Stillstands, des Pessimismus und der Panikmache. Das suggerieren uns zumindest die Medien. Wie der Ruf nach Politikern vom Format früherer Politgrößen immer lauter wird, sollte auch der Ruf nach Journalisten nicht ausbleiben, die ihren Beruf so verstehen und ausüben wie zum Beispiel Hanns Joachim Friedrichs. Schon Wächter, Beobachter, Berichterstatter, aber nie Nachrichtenmacher.
Nun kann man unmoralische und unfähige Journalisten nicht einfach zum Rücktritt auffordern. Wohl aber kann man Zeitungen abbestellen, Radio- und Fernsehsender nicht mehr einschalten. Ich bin sicher, dann würde sich einiges ändern im medialen Bereich. Das erfordert aber Einigkeit unter den Konsumenten und ein gewisses Maß an Werten. Aus meiner Sicht geht es um Humanität, Demokratie und Selbstachtung. Wir müssen wieder zurückfinden zu einem anständigen, fairen Umgang miteinander. Und wir sollten uns fragen, ob die Unzufriedenheit, die sich in unserem Land breit gemacht, die Neid und Pessimismus geboren hat, tatsächlich angebracht ist für eine Staat wie Deutschland, der wirtschaftlich und sozial eine Spitzenposition in der Welt einnimmt.
Stellen wir uns als Liberale an die Spitze einer Bewegung, die das Positive, das wir in unserer Gesellschaft haben, wieder mehr in den Vordergrund rückt!“
Joachim Günther (FDP, MdB), bezahlt aus Steuermitteln
Aus dem Maschinenraum:
Die Einbindung der Dokumente scheint in Chrome nicht recht zu funktionieren, jedenfalls nicht bei mir, mag auch an meiner derzeit sehr langsamen Verbindung liegen, bin unterwegs. In Safari aber funktioniert es tadellos.
Ich hoffe, dass der Server nicht gleich wieder abstürzt, weil vier Dokumente eingebunden sind. Sollte eigentlich nicht passieren, denn vor einigen Monaten habe ich ja in eine leistungsstärkere Umgebung investiert. Sollte jemand Probleme haben, bitte melden.
Nachtrag, oh, ich habe die „heute show“ des ZDF vergessen.
[youtube GihLCPVAXd4 nolink]
Danke!
Habe Chrome und sehe alle Dokumente.
Die Folien 31-35 zum aktuellen Stand der Stadienbauten/ renovierungen machen mich ziemlich traurig. Im Bericht wird von 6,7 Mrd. Geldern aus öffentlicher Hand gesprochen (Folie 17). War ja alles klar, aber diese fünf Folien mit den genannten Summen führen es vor Augen: Die Bevölkerung wird nach 2014/16 richtig zu leiden haben, noch mehr.
Allein die 1 Mrd. fürs Maracanã… wie gesagt: Ist ja nicht neu, wurde mir in dem Bericht nur wieder vor Augen geführt. Zuletzt bei Play the Game. Dort sprach der brasilanischen Journalist Molica sogar von 12,5 Mrd. Geldern aus öffentlicher Hand.
Traurige Stichwörter: White elephants, Wohnungsumsiedlungen, Korruption…
ok, jetzt wurde der Bericht ein paar Monate später geschrieben und wird morgen im Sportausschuss vorgestellt. Was passiert dann?
Ein prominenter Ex-Fußballer und/oder FIFA-Funktionär wird sich hinstellen und sagen, der Brasilianer, ja der ist ja schon genetisch ein fröhlicher Mensch und braucht nicht viel zum Leben. Grade die Frauen brauchen wenig Kleidung, sieht man ja im Karneval, dann verkauft der Brasilianer noch Uhren oder seinen Körper an die europäischen Touristen. Deshalb ist das Geld des Brasilianers besser bei der FIFA zund ihren Funktionären aufgehoben, denn die kommen aus kalten Gegenden (Schweiz, Schweden, egal) und brauchen viel zum Anziehen und Essen. Und echte Schweizer (oder Kuckucks)uhren, und die sind teuer.
:)
Danke, Stefan. Hast mich genau im richtigen Moment zum Lachen gebracht.
Bei dem Sonneborn Interview handelt es sich doch um ein Politiker-Double. Anders ist das doch nicht zu erklären. Ganz großes Kino.
Doch Spaß beiseite, ernst kommt die Treppe hoch. Es ist bewundernswert mit welcher Hartnäckigkeit und Intensität der Hausherr an den Themen mit dem arteigenen Beigeschmack dranbleibt. Dafür ein dickes Kompliment.
Tippe auf eine lustige Bildershow oder ein Freizeitvideo, musikalisch astrein untermalt.
Keine Öffentlichkeit lässt Raum für Spekulation.
Finde ja das Auftaktbildchen zum Reisebericht wirklich hübsch – „Delegation“ heißt es.
Und erinnere mich, dass der MdB Günther den Zweck der Reise damit begründet hatte, man wollen beratend tätig sein, so nach den eigenen WM-Erfahrungen. Diesen Punkt hat man im Reisebericht noch ausgespart, sicher, um nicht zu präjudizieren.
Spekulation: Morgen wird nichtöffentlich heiß diskutiert werden über einen Zehnpunkteplan zur Schaffung einer Vorfeldorganisation, die der Vorbereitung einer Vorfeld-Unterstützungsaktion für 2014/2016 dienen kann, und mit dem zunächst die drängendsten Fragen geklärt werden sollen, etwa: Brauchen sie da in Brasilien vielleicht auch noch Brunnen?
Eine Anmerkung zum Argument der parallel zum Sportausschuss stattfindenden Termine: Ja, diese Termine gibt es, z.B. die Aktuelle Stunde im Bundestagsplenum. Als Besucher am 15. Oktober auf der Ausschussbesuchergalerie kann ich mich sehr gut an die FDP-Abgeordnete Piltz erinnern, die sich ganz ordnungsgemäß bei der Ausschussvorsitzenden abgemeldet hat, so dass für jeden Anwesenden klar war, aha, da liegt ein Paralleltermin vor. Das war also völlig nachvollziehbar.
Übrigens: Es war in der letzten Wahlperiode noch gängige Praxis, dass zu Beginn der Sitzung darauf hingewiesen wurde, wenn Abgeordnete nicht an der Sportausschusssitzung teilnehmen konnten und entschuldigt gefehlt haben. Das ist schlichtweg eine Frage der Höflichkeit gegenüber Kollegen und Sitzungsteilnehmern.
Aber es war natürlich irritierend, dass in der 38. Sitzung neben der Abgeordneten Piltz insgesamt sieben andere Sportausschussmitglieder der Regierungsfraktionen diese Abmeldung nicht vorgenommen haben. Besonders schwerwiegend: Es stand mit den Haushaltsberatungen der Kern der parlamentarischen Arbeit auf der Tagesordnung.
Nein, die Abgeordneten haben es in der 38. Sportausschusssitzung am 15. Oktober selbst verbockt. Die Tagesordnung wurde vollgefrachtet, z.B. mit dem Alibibesuch des brasilianischen Botschafters, der den parlamentarischen Bezug der bevorstehenden Ausschussreise nach Brasilien und Chile zum Ausdruck bringen sollte.
Es war ein Tiefpunkt parlamentarischer Arbeit.
wenn ich die ausführungen von turnervater rieger lese („die spitze des eisbergs, die das fass zum überlaufen brachte“) und dann noch das sonnerborn-interview mit dem bestfrisierten medienboykottierenden mdb…
und damit zu etwas völlig anderem — wolf haas hat ja mal das schöne postulat zu papier gebracht, wonach in der politik (und im fernsehen) die devise gölte:
Ich bereue die Frage jetzt schon, denn die internen Abläufe unserer Parteiendemokratie erzeugen bei mir immer so ein unangenehmes Schwindelgefühl. Trotzdem: Vielleicht kann das einer der mitlesenden Entscheider aufklären. Jetzt mal ganz unabhängig vom Sinn oder Unsinn der Nichtöffentlichkeit. Und auch unabhängig vom Sinn oder Unsinn, so einen Bericht als vertraulich zu vermerken. Aber zur Erfüllung welchen Zwecks wird dann so ein Bericht überhaupt noch erstellt? Wer bitte ist der Adressat der schönen Fotos und Graphiken, der blumigen Beschreibungen? Erinnert mich das völlig zu Unrecht an die Tagesberichte von der Klassenfahrt?
@jsachse: Auch wenn „der Brasilianer“ nichts zu beißen und keine Kanalisation haben mag – im Staat Brasilien fließt dank der Ölmilliarden das Geld wie Epo in Radfahrerkörper. Ich glaube daher nicht, dass diese weißen Elefanten den Bedürftigen auch nur einen Real kosten. Man hätte sicher andere Wege gefunden, damit die Kohle nicht auf der falschen Seite der sozialen Schere auftaucht.
[irgendwo aufgeschnapptes Halbwissen, der jederzeitigen Korrektur zugänglich]
@sternburg
Naja, ein bisschen komplizierter ist das in Brasilien schon. Die Räumungsaktionen in den Favelas finden sich ja sogar im Bericht, mal in der regierungstreuen Variante, mal in anderer. Nicht nur die weißen Elefanten kosten. Vor allem das Drumherum kostet etwas. Soziologen dort schreiben Aufsätze z.B. über den Ausbau der Sicherheitsapparate, nicht nur der Polizei, teilweise den Umbau in private Sicherheitsdienste – also von einem Abbau der Demokratie unter vielen Aspekten. Dann: Privatisierung von Flughäfen, von bislang öffentlichem Transport generell, von öffentlichem Raum ohnehin – also massiver Transfer öffentlichen Vermögens nicht nur im Zusammenhang mit den Stadionbauten.
Das sind schon „nachhaltigere“ Umbauten der brasilianischen Gesellschaft, und ein paar davon werden „den Brasilianer“ teuer kommen, auch nach WM und Olympia.
@ sternburg: die republik ist in den händen der dabei zu einer solchen gewordenen parteienoligarchie (- nennt es z.B. so ein staatsrechts-experte wie K. A. Schachtschneider -) zu einer „demokratischen“ (show-business-) farce verkommen, die von deren „elite“ (des nach oben buckelns und nach unten tretens, des abschöpfens und abzockens) entsprechend betrieben wird.
sich unbotmäßiger einmischungen irgendwelcher köche von billigen rängen in ihren brei zu erwehren, sich nicht in die karten schauen zu lassen (etc. etc. ad nauseam) sind voraussetzung bzw. erfolgsrezept dieser sportlichen bzw. unsportlichen veranstaltung.
wo das publikum nicht ehrlicher zu sich selbst ist, genügen alibis, um ihm zu geben, was ihm gebührt. wenn es dabei noch etwas zu glotzen gibt, ist es regelrecht dankbar.
ist ja erschreckend, dass so ein Bericht ohne ein substantielles Fazit oder eine Handlungsempfehlung auskommt. Bei dem Ferientagebuch/Klassenfahrtbericht musste man ja zumindestens immer noch die Frage beantworten: „Was lerne ich daraus?“
Echt? Wir nie.
@ha:
Wenn mir der Zynismus gestattet sei: Ich bin der festen Überzeugung, dafür hätte man andere Vorwände gefunden.
Das ist übrigens keine Relativierung der Verbrechen, dass wir uns da nicht falsch verstehen.
Nach dem, was aus dieser nichtöffentlichen Sitzung gestern zu hören war, stand die übrigens wieder exemplarisch für die Bedeutungslosigkeit dieses Ausschusses (und damit dafür, welchem Zweck die Nichtöffentlichkeit dient – genau das zu verdecken):
Nicht, weil vier Abgeordnete nach Brasilien gurken und sich dies und das erzählen lassen, sich also weiterbilden – sondern weil es offensichtlich nicht einmal eine Frage zu sein scheint, was man denn nun parlamentarisch-politisch mit den Ergebnissen/Erkenntnissen aus einer solchen Reise anfängt, ob daraus in der sportpolitischen Arbeit dieses Ausschusses oder einzelner Fraktionen etwas folgen kann. Selbst Joachim Günther hatte ja vorab so etwas wie eine Eingebung, mit der zwar seltsamen Behauptung, man wolle dort „beratend“ tätig sein – aber die ging irgendwie in die Richtung ging, dass ein solcher Trip politisch einen Sinn ergeben müsste.
Dazu findet sich nun aber nichts im Reisebericht. Es scheint auch in der Sitzung („dem Vernehmen nach“ ;-D) kein Thema gewesen zu sein.
bundestag.de: SPD-Fraktion fordert Aufklärung zu „Vorgängen am Olympiastützpunkt Thüringen“
bundestag.de: Drucksache 17/8896
Fred Kowasch für sport inside: Parlamentarische Randgruppe
interpool.tv: Die Auslandsreisen des Sportausschuss (2002 – 2012)
sport inside (Video): Parlamentarische Randgruppe
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Zu Günther wäre noch zu sagen, daß er schon eine einschlägige Geschichte in der DDR hatte, er war dort Kreissekretär der LDPD und Helfer der Volkspolizei. Das prädestiniert natürlich für Demokratie und Transparenz.
Ist er eigentlich gut ersetzt worden?
Zu Sinn und Unsinn des Ausschusses: Irgendwo muss der ganze Doping-Kram verhandelt werden, soll das alles im Innenausschuss laufen – dann ganz sicher unöffentlich, weil Ausschuss für innere Sicherheit…?
@Jan
Das ist noch nicht alles. Er hat an der Babelsberger Akademie für Staat und Recht studiert. Das war der Ritterschlag für Blockfreunde.
Zu Gute halten muss man ihm, dass er im kurzzeitigem „Rückfall auf seine Wurzeln“, sich scheinbar gemeinsam mit Staatssekretär Christoph Bergner über die taktische Volte der vorgetäuschten Gleichbehandlung von Doping in Ost und West öffentlich zu freuen wagte. Das währte allerdings nur bis die Prioritäten wieder politisch korrekt hergestellt waren und dann schwieg er in Rücksichtnahme auf die eigene Karriere klugerweise wieder. „Respekt“ für diesen aufrechten Gang eines Ostdeutschen.
Ansonsten im Westen nichts Neues. Spricht man mit ehemaligen ostdeutschen Sportstars gibt es nur noch ein müdes Lächeln. Die ehemaligen Konkurrenten aus dem Westen finden es auch nur noch lächerlich.
Schön find´ ich dann, wie unlängst Christian Schenk und Claudia Pechstein im Sportgespräch die Peinlichkeit der anhaltenden Ungleichbehandlung von Doping in Ost und West dem DOSB-GS Vesper ins Gesicht sagten. Er rang um Kontenance und war desavouiert. Wenn es nicht anders geht, dann eben so. Aussitzen is´ nich´.