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Hier also die Notizen von der 64. Sitzung des Bundestag-Sportausschusses am 17. Dezember 2008. (Hatte mir eigentlich vorgenommen, jede Sitzung so ausführlich zu würdigen.) Zur Vorgeschichte dieser Sitzung wurde hier im Blog das eine oder andere gesagt.

Pflichtdokument zum Verständnis dieser Sitzungsnotizen ist das von der Nada verfasste Papier zu den Antidopingberichten 2007 der Spitzen­sportverbände, das hier exklusiv dokumentiert wird.

Zu Beginn gab es am Mittwoch um 14 Uhr im angestammten Sitzungssaal 4.800 des Paul-Löbe-Hauses ein Mannschaftsfoto: Parlamentarier und BMI-Mitarbeiter wurden von Vertretern des Landessportbundes Berlin mit Sportabzeichen geehrt.

Für Eberhard Gienger (CDU/3. v.l.), Vizepräsident Leistungssport des DOSB, war das gewissermaßen der Höhepunkt der Veranstaltung. Jedenfalls, ich habe ihn später nicht mehr gehört. Mag sein, dass ich einen gewichtigen Wortbeitrag verpasst habe, aber eigentlich bin ich mir ziemlich sicher, dass Gienger nichts Substanzielles beizutragen wusste zur Diskussion. Sein Magdeburger Kollege Bernd Heynemann (CDU) natürlich auch nicht, vom Schiedsrichter bin ich es ebenfalls nicht anders gewöhnt, er meldet sich nur gelegentlich mit störenden Zwischenrufen.

Einige unsortierte Notizen vom DOSB-Konvent in Rostock, den ich am Freitag mit einem brandaktuellen Beitrag schon mal eingeleitet habe.

1) Hat irgendwie mit Kommunikationsherrschaft zu tun: Wie ich höre, hat der DOSB erfolgreich beim CDU-Fraktionschef Volker Kauder lobbyiert und sich gewissermaßen seine eigene Sport-Debatte im Bundestag (hier im Blog findet sich auch das Protokoll) organisiert. Der DOSB-Präsident feiert diese Debatte als Meilenstein zur Aufnahme des Sports ins Grundgesetz: „Dies gilt umso mehr, als der Antrag nicht nur ausdrücklich erklärt, dass der Deutsche Bundestag die Autonomie des Sports respektiert, sondern auch die Europäische Union auffordert, die freiwillige Selbstorganisation und Autonomie des Sports anzuerkennen.“ Der DOSB-Präsident Thomas Bach (FDP) bedankt sich bei den Obleuten im Sportausschuss – Dagmar Freitag (SPD), Klaus Riegert (CDU) und seinem Parteikollegen Detlef Parr (FDP) – überschwänglich. All jene, die ihn zwar gelegentlich kritisieren, aber – wie Sportausschuss-Chef Peter Danckert (SPD) – dennoch für die Grundgesetzänderung sind, erwähnt er nicht. Auch Winfried Hermann (Bündnis 90/Grüne) wird mit NIchtnennung bestraft. Gegen Danckert, der sich in der Bundestagsdebatte (s. Protokoll, Seite 8) erlaubt hatte, daran zu erinnern, wer die Nivellierung des Arzneimittelgesetzes zu verantworten hat, führt Bach die angebliche „historische Wahrheit“ ins Feld, der 10-Punkte-Aktionsplan gegen Doping des DOSB-Präsidiums vom August 2006 und dessen Bestätigung durch die Mitgliederversammlung vom Dezember 2006 seien Meilensteine gewesen. Darüber können aufgeklärte Zeitgenossen, die sich daran erinnern, mit welch eklatanter Verspätung sich der DOSB damals in die längst tobende Debatte einschaltete und verzweifelt versuchte, die Kommunikationsherrschaft zu gewinnen, nur müde lächeln.

2) Zum Thema Aufnahme des Sports ins Grundgesetz ist übrigens sehr interessant, was Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Sonnabend in der Yachthafenresidenz Hohe Düne sagte. „Präsident Bach“ möge „einen Moment rausgehen“, merkte Schäuble launig an: „Ich rate immer dazu, die Probleme zu lösen und nicht mit irgendwelchen Scheinlösungen zu glauben, die Probleme gelöst zu haben.“

3) Der Auftakt der Mitgliederversammlung könnte einen olympischen Sitzungsrekord gebracht haben, aber ich habe die Versammlungsbilanzen der chinesischen und nordkoreanischen Sportverbände nicht geprüft. Jedenfalls, Grußworte und Ordensverleihungen dauerten satte 106 Minuten, da waren schon die ersten Delegierten eingeschlafen (dafür gibt es außer mir noch mindestens einen Augenzeugen). Der eigentliche Konvent dauerte nur unwesentlich länger als der schwer ermüdende Auftakt.

4) Mehr über den „Meilenstein“ Mitgliederversammlung gibt es auf der DOSB-Homepage oder auch hier.

5) Der Kollege Holger Schück, freier Journalist, hat sich gut umgehört und neben Hintergründen zur DOSB-Finanzierung auch die Geschichte, wonach Leistungssportdirektor Bernhard Schwank in Kürze abgelöst werden soll, schon im Deutschlandfunk versendet.

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Der DFB-Präsident tauscht Pressefreiheit gegen Diffamierung: Das sportnetzwerk fordert Widerruf von Theo Zwanziger

Die im und dem sportnetzwerk, der Qualitätsoffensive im Sportjournalismus, verbundenen Journalisten und Freunde des Sports fordern den Deutschen Fußball-Bund (DFB) auf, unverzüglich mit einer öffentlich wahrnehmbaren und eindeutigen Geste die Diffamierung des sportnetzwerk-Mitgründers Jens Weinreich zu beenden.

Jens Weinreich – Wächterpreisträger, Buch- und Filmautor, international anerkannter Experte für Sportpolitik, langjähriger Sportchef der Berliner Zeitung – wurde vom DFB am 14. November in einer bislang beispiellosen Art und Weise verleumdet. Nachdem der DFB in der rechtlichen Auseinandersetzung um einen Blog-Kommentar von Weinreich zu Zwanzigers Äußerungen gegen Pläne des Bundeskartellamtes und die Formulierung, Zwanziger sei ein „unglaublicher Demagoge“, vor dem Landgericht und dem Kammergericht Berlin unterlegen war, verbreitete der DFB eine Pressemitteilung, in der diese Gerichtsbeschlüsse verschwiegen wurden. Statt dessen wurde Jens Weinreich vom DFB-Präsidium, vom DFB-Generalsekretär Wolfgang Niersbach und vom DFB-Pressesprecher Harald Stenger mit Unwahrheiten und diffamierenden Behauptungen überzogen. Generalsekretär Niersbach hat mehr als 100 Exponenten der Sportpolitik – unter ihnen DOSB-Präsident Thomas Bach, die Mitglieder des Bundestags-Sportausschusses sowie die Spitzen von DFB und Deutscher Fußball-Liga (DFL) – aufgefordert, die Diffamierungen „argumentativ zu verwerten“.

Dieses gezielte Einwirken auf Weinreichs Berufsumfeld ist ein Versuch, das in diesem Fall zweifach juristisch bestätigte Grundrecht auf Meinungsfreiheit auszuhebeln. Es ist eine Handlungsanweisung zur Aushöhlung der Pressefreiheit.

Auch auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen. Aber der BDR-Freispruch im Bundestags-Sportausschuss ist mir noch einige Bemerkungen wert. Ich mache es diesmal ganz kurz (ein Nachtrag folgt am Wochenende) und entscheide mich für die Form eines Bilderkommentars. Liebe Abgeordnete, ich wiederhole: Dies ist ein Kommentar.

1) Ladies first: Das da unten ist Dagmar Freitag von der Surrealistischen Partei Deutschlands (SPD). Sie ist u. a. Vizepräsidentin des Deutschen Leichtathletikverbandes (DLV).

2) Das da unten ist Peter Danckert (ebenfalls SPD). Er leitet den Sportausschuss und fungiert u. a. als Präsident des Landesverbandes Pferdesport Berlin-Brandenburg e.V., außerdem gibt er sehr gern Interviews, in denen er eine knallharte Dopingbekämpfung und geeignete parlamentarische Maßnahmen einfordert. Es sind so viele zusammen gekommen, dass ich lieber auf eine Verlinkung verzichte, ihm zuliebe, sonst würde es peinlich. Nur noch eins: Kann es sein, dass der deutsche Reitsport derzeit auch etwas unter Druck gerät?

3) Das da unten ist Detlef Parr von der freidemokratischen Partei, der auch das UDIOCM angehört, das über seinen Freund Parr gern mal sagt: „Mit dem Mut eines Löwen hat sich Detlef Parr für die Belange des Sports eingesetzt.“ Parr ist u. a. Vizepräsident der Special Olympics Deutschland. 

4) Das da unten ist Klaus Riegert, der CDU-Sportobmann im Ausschuss. Er ist u. a. Vizepräsident des Schwäbischen Turnerbundes. Er verwechselt mitunter – unbeabsichtigt – Ursache und Wirkung und verwischt, wenn er schon mal was sagt, mitunter – unbeabsichtigt – die Unterschiede zwischen Dichtung und Wahrheit: So wie in diesem Fall.

5) Das da unten ist Eberhard Gienger (CDU), Vizepräsident Leistungssport des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB). Wir zwei haben erst am Dienstagabend besprochen, dass wir uns mal unterhalten sollten. Ach, ich weiß irgendwie nicht, ich finde Taten ja wichtiger als wiederholte leere Worte. Jedenfalls, der DOSB, insofern ist das wenigstens kein verdeckter, sondern ganz offener Lobbyismus, taucht auf der 720 Seiten umfassenden Lobbyliste des Bundestages auf: Als Nummer 966, als Dachverband von 95 Sportverbänden und deren Untergruppen, also auch der in diesem Bilderkommentar sonst noch aufgeführten.

6) Das da unten ist Peter Rauen (CDU), einst Chef des Sportausschusses.

Peter Rauen hat vor vier Wochen im Sportausschuss übrigens energisch vorgebracht:

Ich habe die große Faszination erlebt, die vom Radsport für die Eifel ausging, die Begeisterung der Menschen und auch, was der Radsport durch seinen Bekanntheitsgrad geworden ist. Ich war auch immer der Auffassung, dass es einer ehrlich meint im Dopingsumpf. Herr Holczer hat dagegen angekämpft und ist immer dieser Auffassung gewesen. Wenn ich in diesen Tagen erlebe, wie verzweifelt dieser Mann ist, dass aus seinem Team Stefan Schumacher und Bernhard Kohl definitiv des Dopings überführt wurden, dann ist das offenbar in diesem Sport ein Sumpf, dem man als Parlamentarier versuchen muss, etwas entgegen zu setzen, was wirklich Aufschreie gibt. Herr Holczer hat, ich gehe jetzt aus dem Radsport raus, erkennbar alles getan, er hat auch daran geglaubt, dass in seinem Team nichts passiert. Wenn man auch sieht, dass von der Leitung der Gerolsteiner-Gruppe, die wirklich immer alles getan haben gegen Doping und die riesige Angst hatten davor, dass die ganze Werbung dahin ist, wenn sie in den Sumpf hineingezogen würden, dennoch von Sportlern, obwohl der Sponsor und der sportliche Leiter Wert darauf gelegt haben, mit Füßen getreten wird, dann ist das nicht zu akzeptieren. Offenbar hat sich das Doping in diesem Sport so eingenistet über Jahrzehnte, so dass ohne Doping gar nicht mehr die Möglichkeit besteht, Erfolge zu feiern. Ich wäre persönlich auch dafür, dass wir als Sportausschuss ein ganz klares und deutliches Zeichen, ohne wenn und aber, setzen. (…)

Eine Haushaltssperre ist nicht die Streichung von Mitteln sondern vielmehr eine Sperre, die man auch wieder aufheben kann. Wir wollen aber hierzu ganz gerne erst einmal Klarheit haben, was da im BDR läuft und hören sie uns hierzu noch einmal hier an. Sie sollen aber im vornherein schon einmal wissen, dass der Sportausschuss und die Verantwortlichen hierzu irgendwann einmal die Schnauze voll haben und dann sagen, wenn alles nicht reicht, werden die Mittel eben gesperrt. Hier muss man erkennen, dass hier ernst gemacht wird.

McCain? Da war doch mal was … Ja, Senator John McCain (R-AZ) war einst ein ganz garstiger Beobachter des olympischen Treibens. Er hat dem IOC sogar mal mit dem Entzug der Steuerbefreiung für die US-Geschäfte und dem Entzug der Sponsoren-Milliarden aus den USA gedroht (was u.a. die NBC-TV-Verträge betroffen hätte). Im April 1999, als es für Politiker opportun war, das von Korruptionsenthüllungen erschütterte IOC zu ärgern, veranstaltete McCains Senatsausschuss (Senate Committee on Commerce, Science and Transportation) in Washington ein erstes Hearing zum IOC-Bestechungsskandal. IOC-Präsident Juan Antonio Samaranch aber mochte nicht dabei sein (er erschien erst bei einer zweiten Anhörung im Dezember, als das Schlimmste überstanden war). McCain wetterte:

I am deeply saddened that Mr. Samaranch has declined our offer to testify before the Commerce Committee. It would have been extremely informative for the Committee, in seeking to understand the IOC’s reform efforts, to hear from Mr. Samaranch who placed himself in charge of the reform and ethics initiatives of the organization. Apparently, Mr. Samaranch doesn’t understand the gravity of the situation for the future of the Olympic movement. The lack of transparency and accountability within the IOC, that fostered a culture based on gifts and lavish travel, has brought a dark cloud over the integrity of the Olympics. We must now move forward, unfortunately without Mr. Samaranch’s direct input, to ensure that urgently needed reforms are implemented.

Es wurde dennoch eine lustige Veranstaltung. Dafür sorgten IOC-Vizepräsidentin Anita DeFrantz mit ihrer Ahnungslosigkeit – und natürlich Andrew Jennings, seit seinem 1992 erschienenen Buch „The Lords of the Rings“ der gefährlichste Feind, den das IOC je hatte. Jennings wurde ebenfalls vorgeladen und durfte nun ungestraft all das ausplaudern, wofür er einige Jahre zuvor vor einem dubiosen Polizeigericht in Lausanne, am Sitz des IOC, noch zu einer absurden Gefängnisstrafe verurteilt worden war. Mit anderen Worten: Jennings durfte die Wahrheit laut verkünden.

Unmittelbar nach dem Hearing erklärte McCain:

So, passend zum Tage der zweite Teil meiner Notizen zur 59. Sitzung des Sportausschusses des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 15. Oktober. Was bisher geschah, kann man hier nachlesen.

Die Session mit Willi Lemke, die partiell witzig war, lasse ich aus, darum kümmere ich mich später mal. Nur noch dies: Lemke wäre nicht Lemke, also nicht der Verkäufer seiner Sache, als der er bekannt geworden ist, wenn er mir nicht, wie allen anderen Anwesenden, noch diese Broschüre in die Hand gedrückt, die ich gern symbolisch weiter reiche. „Hier bitte, auch für Sie“, sagte der UN-Sonderbeauftragte. Ich sage: Danke, Willi.

Noch zwei Vorbemerkungen:

1. Unter seinem Vorsitzenden Peter Danckert (SPD) tagt der Sportausschuss seit Beginn der Legislaturperiode öffentlich. Alle anderen Ausschüsse des Bundestages tagen grundsätzlich nichtöffentlich. Damit ist aus meiner Sicht nur im Sportausschuss ein Mindestmaß an Transparenz gewährleistet. Beobachter können sich ein Bild von der Arbeit der Abgeordneten machen.
2. Ich habe nach bestem Wissen und Gewissen Notizen gemacht. Anmerkungen, die mir als Erläuterung wichtig scheinen, sind kursiv gesetzt (heißt das so im Blog, „setzen“? Scheint eher ein Begriff aus dem Holzmedium).

Nun zu dem, was wirklich wichtig war. Am Morgen hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen diesen Antrag im Sekretariat des Sportausschusses eingereicht:

Beratungen Bundeshaushalt 2009, EP 06 Bundesministerium des Innern/Kapitel 0602

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt:

Beim Haushaltstitel 684 11 („Zentrale Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports“) werden die vorgesehenen Ausgaben für den Bund Deutscher Radfahrer (BDR) gestrichen. Stattdessen werden die nicht benötigten Mittel für die Dopinganalytik, Anti-Dopingforschung sowie für die Dopingprävention verwendet.

Begründung:

Read MoreNotizen vom Sportausschuss (2): Steuermittel für den BDR?

Ich sitze gerade in der 59. Sitzung des Sportausschusses des Deutschen Bundestages. Eigentlich bin ich wegen der Beratungen zum Sporthaushalt und der Diskussion über eine Sperre von Fördermitteln an den Bund Deutscher Radfahrer gekommen. Nun reden sie aber erst über die WM 2010 und über Willi Lemkes Rolle bei den Vereinten Nationen.

Die zarte Debatte habe ich mal stenografiert, um einen Eindruck zu geben von der Arbeit im Sportausschuss hier im Sitzungssaal 4.800 des Paul-Löbe-Hauses. (Links folgen später am Abend.) Ich wollte den Sportausschuss ohnehin regelmäßig im Blog begleiten, also fange ich einfach mal an.

Zu Beginn weist Ausschuss-Chef Peter Danckert (SPD) darauf hin:

Liebe Kollegen, bei aller Bedeutung des Sports sind die Dinge, die derzeit die ganze Welt betreffen, eine ganze Menge wichtiger.

Deshalb fehlen auch einige Abgeordnete, weil sie in anderen Ausschüssen werkeln. Der ehemalige Schiedsrichter Bernd Heynemann (CDU) fehlt auch, aus anderen Gründen.

Zugegen ist dafür Gerhard Böhm, Sportberater der Kanzlerin. Und natürlich: Horst R. Schmidt, Willi Lemke und Ralph Arend, Botschaftsrat der Botschaft der Republik Südafrika in Berlin.

15.25: Tach allerseits. Es grüßt ein Zombie. Gucke gerade, zum Schlummern, Volleyball und frage mich, warum die Kerle nicht endlich mal Basketball-Shirts anziehen, damit sie nicht immer so lächerlich an ihren Ärmeln rumzupfen und die Hemdchen hochschieben müssen.

18.20: Habe mir bei Herrn Niggemeier die Diskussion zum Kerner-Gespräch mit Michael Johnson reingezogen. Darüber ist hier vorgestern und gestern auch diskutiert worden.

Habe gar keine Lust, mich am Kerner-Bashing zu beteiligen. Wird mir ohnehin zu viel über TV-Sport diskutiert, habe immer gesagt, dass vieles dort kein Journalismus mehr ist, es sind bestensfalls artverwandte, oft auch artfremde Tätigkeiten. Und Johnson, nun ja, dem glaube ich weder ein Wort noch einen Schritt, sozusagen. Wir hatten auch in Peking eine kleine, harmlose Begegnung.

Was mich viel mehr schockiert ist der Umstand, dass wir seit einem Jahrzehnt (und teilweise länger) hilflos die selben Fragen diskutieren. Als Journalisten und als Zuschauer.